Allgemeine Geschäftsbedingungen

(gültig ab dem 12.03.2010)

für den Kauf von Produkten der Internetseite
http://www.franz-schneider-band.de

1. Geltungsbereich

• Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertragliche Grundlage der Inanspruchnahme sämtlicher über die Domain www.franz-schneider-band.de zu erreichenden Leistungen. der Vertragspartner ist somit Franz Schneider, Feuerdornweg 5, 86169 Augsburg. Dies gilt auch, soweit die Leistungen von Franz Schneider über andere, inhaltlich identische Domainnamen (sog. "Domain-Aliase(Sub-Domains)") zugänglich gemacht werden.
• Abweichende AGB des Nutzers gelten nicht, selbst dann nicht, wenn Franz Schneider trotz Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Nutzers Leistungen in Anspruch nimmt oder gegenüber diesem erbringt, ohne diesen Geschäftsbedingungen zu widersprechen.
• Mit dem Kauf bei Franz Schneider erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten AGB einverstanden.
• Für den Kauf von Produkten auf Fremdanbieterseiten gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen Franz Schneider und dem Nutzer kommt zustande, wenn dieser das Leistungsangebot von Franz Schneider in Anspruch nimmt und diese AGB nachweißlich akzeptiert hat.

3. Änderung der AGB

Franz Schneider behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Franz Schneider wird den Nutzer in der Email, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und der Unterlassung des Widerspruches gesondert hinweisen.

4. Zahlungsweise

Der Nutzer kann die jeweils angegebene Vergütung in der auf der Internetseite www.franz-schneider-band.de angebotenen Weise bezahlen und ermächtigt Franz Schneider, das ein auswählbares Bezahlverfahren mit dem Nutzer (Rechnung, Nachname, Vorkasse) entsprechend durchführen zu lassen. Hinsichtlich der Zahlung gelten die AGB des jeweiligen Unternehmens, dass das Bezahlverfahren für Franz Schneider durchführt.

5. Service und Support

Beanstandungen des Nutzers sind an die im Impressum genannte Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und/oder Faxnummer zu richten.

6. Widerruf und Ausschluß vom Wiederruf

Audiodateien und andere Software, die über das Internet als Download geliefert wird, ist vom Widerrufsrecht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen. Ein Ausschluß des Wiederrufrechts besteht ebenfalls bei Lieferung von Ton- und Videodatenträger sowie Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Wenn das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen ist, kann der Nutzer seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Franz Schneider widerrufen. Der Widerruf ist zu erklären an:

Franz Schneider
Feuerdornweg 5
86169 Augsburg
E-Mail: franz-fsb@arcor.de
Tel.: 0821 5409756

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung, frühestens jedoch mit Eingang der Ware beim Nutzer. Bei wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Der Nutzer hat einen angemessenen Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung oder von Franz Schneider bereits erbrachte Leistung zu an Franz Schneider zu erstatten. Eine Verrechnung ist zulässig. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

7. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung für Franz Schneider

• Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Franz Schneider beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
• Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Franz Schneider nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Die Einschränkungen in Punkt. 1, 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Franz Schneider, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
• Franz Schneider ist um die schnellstmögliche Vertragserfüllung bemüht. Wenn Franz Schneider sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit Franz Schneider keinen Einfluss hat, übernimmt Franz Schneider keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer bestellten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Franz Schneider haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung auf die Computer der Nutzer. Daneben übernimmt Franz Schneider keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der angebotenen Produkte und Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich Franz Schneider das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
• Zur Nutzung der Produkte von Franz Schneider ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die vom (dem) Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Franz Schneider stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
• Franz Schneider übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
• franz Schneider haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Services weitergegeben werden. Franz Schneider haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Internetseite entstehen. Insbesondere haftet Franz Schneider nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus der Veränderung der Eingabe von Daten entstehen. Franz Schneider haftet auch nicht für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Internetseite entstehen.
• Franz Schneider verweist via Querverweise auf andere Internetseiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Franz Schneider keinen Einfluss hat. Diese Querverweise sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Internetseiten übernimmt Franz Schneider keine Haftung. Sofern Franz Schneider Kenntnis davon erhält, dass Internetseiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird Franz Schneider nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Querverweise entfernen.

8. Gewährleistung

• Die Rechte bei eventuellen Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften und sind wie folgt beschränkt: Beim Kauf von Produkten durch Verbraucher gilt eine Verjährungsfrist für gesetzliche Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln von zwei Jahren; für alle anderen Käufer, die nicht Verbraucher sind, gilt eine Verjährung von einem Jahr. Offensichtliche Mängel und Falschlieferungen sind vom Nutzer innerhalb von sieben (7) Tagen nach Erhalt der Ware bei Franz Schneider schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige ist zu richten an:
  
  Franz Schneider
  Feuerdornweg 5
  86169 Augsburg
  E-Mail: franz-fsb@arcor.de
  Tel.: 0821 5409756
   
• Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, hat der Nutzer keinerlei Ansprüche mehr wegen offensichtlicher Mängel oder Falschlieferung.
• Bei Bestellung von elektronischen Dateien ist die Haftung von Franz Schneider ausgeschlossen, wenn die Ursache für die mangelhafte Übertragung beim Nutzer, insbesondere in der Verwendung von nicht kompatibler Hard- und (oder) Software liegt.
• Mit der Angabe der Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Inhalte übernimmt Franz Schneider keine Garantie für die Beschaffenheit der Inhalte. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich gegenüber dem Nutzer abgegeben wurde.
• Franz Schneider übernimmt keine Gewähr für die umfassende Nutzbarkeit der Inhalte, insbesondere nicht, dass diese bearbeitet oder auf jeglichem Speichermedium gespeichert bzw. in jegliches Dateiformat konvertiert werden können.
• Bei Abruf von elektronischen Inhalten durch einen Nutzer zur unentgeltlichen Verwendung ist die Haftung von Franz Schneider gemäss der gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen.

9. Querverweise / Werbung / Inhalte

Franz Schneider bestimmt allein darüber, welche Inhalte unter der Domain www.franz-schneider-band.de erscheinen. Insbesondere, aber nicht abschließend, hat der Nutzer keinen Einfluss darauf, welche Links gesetzt werden, welche anderen Dateien auf der Internetseite dargestellt werden und welche Werbung auf der Internetseite erscheint.

10. Datenschutz

• Franz Schneider erhebt im Rahmen der Abwicklung der vertraglichen Leistungen personenbezogene Daten des Nutzers. Franz Schneider beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird Franz Schneider Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
• Franz Schneider ist ferner berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers gemäß § 29 BDSG zum Zwecke der Werbung zu erheben, zu speichern oder zu verändern. Ferner ist Franz Schneider berechtigt, diese erhobenen personenbezogenen Daten als Liste oder in anderer Weise zusammengefasster Form im Sinne des § 28 Abs. 3 Nr. 3 BDSG zum Zwecke der Werbung an Dritte zu übermitteln. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Werbung zu widersprechen.
• Auf schriftliche Anfrage erhält der Nutzer von Franz Schneider eine Aufstellung der zu dem Nutzer gespeicherten Daten. Unzutreffend gespeicherte Daten korrigiert Franz Schneider auf schriftlichen an die im Impressum genannte Adresse gerichteten Wunsch. Soweit der Nutzer Franz Schneider gegenüber in eine nicht schon gesetzlich zulässige Nutzung seiner persönlichen Daten einwilligt, kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden.

11. Sonstiges

• Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
• Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden und Abweichungen von den AGB (inklusive der Abweichung von der Schriftform) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
• Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Franz Schneider und dem Nutzer richten sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig.

 

Ratgeber für allgemeines Recht im Internet http://www.erecht24.de